Youtube Video: 1046. Sitzung des Bundesrates am 05.07.2024 - Redebeitrag von Armin Schwarz

:Dauer: 4 Minuten, 42 Sekunden
Armin Schwarz steht am Rednerpult im Bundesrat und spricht.

Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen

Bildungsminister Schwarz fordert die sofortige Fortführung des Digitalpakts

Schwarz: „Es geht um den notwendigen digitalen Bildungskick. Der Bund darf die Umsetzung nicht länger verzögern. Wir müssen gemeinsam verhindern, dass mehr als elf Millionen Schülerinnen und Schülern der digitale Stecker gezogen wird.“

Armin Schwarz, Hessischer Minister für Kultus, Bildung und Chancen, hat die Bundesregierung am Freitag im Bundesrat in Berlin zur unverzüglichen Fortführung des Digitalpakts Schule aufgefordert: „Es geht hier um elf Millionen Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland, es geht um die Zukunfts- und Konkurrenzfähigkeit unseres Landes, es geht um den notwendigen digitalen Bildungskick in einer digitalen Realität, in der unsere Schülerinnen und Schüler schon längst leben und in der wir alle schon angekommen sein sollten: Der Bund darf die Umsetzung des Digitalpakts Schule nicht länger verzögern. Wir müssen gemeinsam verhindern, dass mehr als elf Millionen Schülerinnen und Schülern der digitale Stecker gezogen wird.“ In Hessen betrifft es rund 850.000 Schülerinnen und Schüler.

Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist die Fortführung festgeschrieben, um den schon im Mai dieses Jahres ausgelaufenen Digitalpakt Schule mit Ländern und Kommunen fortzuführen. Bisher fehlt es allerdings an einer ernstzunehmenden Initiative des Bundes, damit auch vor Ort die kommunalen Schulträger Planungssicherheit für eine weitere Umsetzung der Digitalisierung an den Schulen erhalten.

Das soll mit dem neuen Digitalpakt umgesetzt werden

Konkret geht es bei der Fortführung unter anderem um flächendeckendes WLAN an allen Schulen, die Ausstattung mit Präsentationstechnik und weiteren digitalen Arbeitsgeräten. Eine Anschlussfinanzierung ist nicht nur erforderlich, um solche noch vorhandenen Lücken zu schließen, sondern auch Beschaffungen wie für Schülerendgeräte und den technischen Support durch die Schulträger weiter zu ermöglichen. Darüber hinaus sind viele wegweisende länderübergreifende Infrastrukturprojekte, etwa zum Aufbau einer zentralen digitalen Bildungsmedieninfrastruktur, angestoßen, die fortgesetzt und ausgebaut werden sollen. Die Weiterentwicklung des digitalen Lehrens und Lernens an den Schulen, der digitalen Bildungsinfrastruktur, sowie der systematische Kompetenzerwerb von Kindern und Jugendlichen sind vor dem Hintergrund der ständigen Veränderungen und gesellschaftlichen Herausforderungen entscheidend.

Deshalb appellierte Schwarz eindringlich an die Bundesregierung: „Es ist höchste Zeit, dass der Digitalpaktumgehend fortgeführt wird. Jeder Tag des Zögerns verhindert den nächsten wichtigen Schritt in der digitalen Bildung unserer Schülerinnen und Schüler. Handeln Sie jetzt!“